Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
so erwartbar es scheinen mag, auf der Homepage eines SPD-Ortsvereins einen Wahlaufruf für den SPD-Kandidaten zu finden, so wichtig ist es mir dennoch, auch an dieser Stelle noch einmal auf die Bedeutung dieser Wahl hinzuweisen:
I. Bitte gehen Sie, geh auch Du zur OB-Wahl, weil diese Wahl für Essen wichtig ist!
Ganz generell sehe ich mit Sorge, wie gerade in den Kommunen die Wahlbeteiligung immer geringer wird, obwohl es gerade die Kommunen und ihre PolitikerInnen sind, die das alltägliche Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger entscheidend gestalten.
Dieser Trend ist nicht nur einfach "schade", da bröckelt gerade der Kitt, der die Stadtgesellschaft zusammenhält – d.h. die Verbindung zwischen Bürgerschaft und denjenigen, die sich zur Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung bereit erklärt haben.
Wer sein Wahlrecht – aus welchen Gründen auch immer – nicht wahrnimmt, der überlässt am Ende viel zu Wenigen die Entscheidungsgewalt über den Alltag von Vielen (Vermögende gehen übrigens immer wählen!).
Das kann niemand wollen, dem an einer lebendigen und sozial gerechten Stadtgesellschaft gelegen ist, und so meine ich, dass das Wahlrecht eigentlich auch Bürgerpflicht ist.
II. Mit Blick auf die von Ihnen/Dir zu treffende Personalentscheidung bei der Wahl empfehle ich ganz persönlich Reinhard Paß.
Das tue ich keineswegs nur aus – für mich selbstverständlicher – Solidarität von Sozialdemokraten untereinander, sondern auch aus den in der Überschrift angesprochenen sachlichen Gründen:
1. Dass unsere Stadt Essen sich im Jahr 2017 "European Green Capital – Europas Grüne Hauptstadt" wird nennen können, ist – neben dem Einsatz der Umweltdezernentin Simone Raskob – ganz wesentlich unserem Oberbürgermeister Reinhard Paß zu verdanken, der das Stehvermögen besessen hat, den Titel mit seinen EU-Fördermitteln trotz zweimaligen (knappen) Scheiterns "nach Hause zu holen".
2. Am 19.10.2014 hat Reinhard Paß mit der Bahn "Stadt Essen" auf dem Berthold-Beitz-Boulevard die erste Neubaustrecke der Essener Straßenbahn seit der Eröffnung der Gruga-Strecke vor 59 Jahren einweihen können – eine vom SPD-Ortsverein Essen-Mitte seit über zwanzig Jahren geforderte, und in schwarz-gelben Regierungsjahren lang blockierte ÖPNV-Vérbesserung (siehe auch Meldung vom 18.10.2014 weiter unten).
3. Reinhard Paß hat sich mit seinen Bemühungen um die Haushaltskonsolidierung gewiss nicht nur Freunde gemacht.
Allerdings müssen dann diejenigen, die ihn heute dafür kritisieren – oder diejenigen, die jetzt neue finanzielle Spielräume ohne Schmerzen andeuten wie Herr Kufen, doch schon die eine oder andere Idee dazu formulieren, wo denn das Geld herkommen soll. Die Stadt Essen muss rund die Hälfte ihres Haushalts für Soziales, Kinder- Jugend- und Familienhilfe, also weitestgehend pflichtige Aufgaben, aufwenden.
Wenn es einem OB unter diesen Bedingungen gelingt, die noch verbleibenden kommunalpolitischen Handlungsspielräume zu erhalten, ohne dabei haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen des Staates zu verletzen, dann ist das eine achtenswerte Leistung.
Reinhard Paß kann für sich in Anspruch nehmen, diesen Spagat bislang bewältigt zu haben, und ich traue ihm das auch weiterhin zu.
Und jetzt zähle ich auf Sie/ auf Dich!
Mit freundlichen Grüße
Matthias Vollstedt
