Der SPD Ortsverein Essen Mitte setzt sich für die Interessen der Bürger*innen in der Stadtteilen Frillendorf, Nordviertel, Westviertel, Ostviertel und der Innenstadt ein.

Wir betreuen Essen-Mitte mit Jens Gröne (Wahlbezirk 1) und Julia Kahle-Hausmann (Wahlbezirk 2) als Vertreter*innen im Rat und stellen den Fraktionsvorsitz der SPD in der Bezirksvertretung I.

Beide Ratsleute sind für die Kommunalwahl 2020 erneut als Vertreter*innen ihrer Wahlkreisen von der SPD-Essen nominiert worden. Für die Bezirksvertretung haben wir dieses Mal Urs Wohlthat als Spitzenvertreter für die Bezirksvertretung nominiert.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wollen nach der Wahl folgende Themen in Angriff nehmen.

An erster Stelle steht für uns der Anspruch die Lebensbedingungen für die Menschen in der Innenstadt und in Frillendorf Alltag zu verbessern. Das heute schon gute und angenehme Leben dort wollen wir weiter verbessern. Kommende Veränderungen – wie Digitalisierung, Verkehrswende und Fragen der Gesundheit und des Sozialen – wollen wir gemeinsam mit allen Essenern meistern.

Mobilität und Verkehrswende

Damit wir in Essen auch in Zukunft mobil in unserer Stadt sein können, muss die Verkehrswende mit intelligenten Lösungen für saubere Luft bei günstigen Preisen sorgen.

Hierzu muss der Straßenraum neu verteilt werden. Umwelt und Radspuren sind hierfür ein gutes Mittel, den Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel so attraktiv wie möglich zu machen.

Das bedeutet für uns, Radfahren sicherer zu machen und insbesondere die Radwege entlang der Hauptachsen maßgeblich zu verbessern. Dafür wollen wir Rad- und Autoverkehr deutlicher trennen.

Täglich kann man beobachten, wie die Ruhrbahn am Knotenpunkt Innenstadt deutlich an ihre Grenzen stößt. Um dieses Problem zu lösen, fordern wir seit langem eine Entlastungstrasse für die Straßenbahn parallel zum Hauptbahnhof. Diese Bahnhofstangente braucht Essen dringend, um den ÖPNV vom Essener Osten in den Westen zukunftsfähig zu machen.

Um den ÖPNV weiter zu ertüchtigen, werden wir uns dafür einsetzen die Bahnhofstangente über den Berthold-Beitz-Boulevard bis zu dem neuen Stadtteil Essen 51 zu realisieren, bevor erste Wohnanlagen fertiggestellt sind. Damit sorgen wir für einen attraktiven, gut angeschlossenen neuen Stadtteil ab 2030.

Neuer und bezahlbarer Wohnraum

Essen verfügt zunehmend über zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Schon jetzt sind wir in der höchsten Mietenkategorie in NRW nach Köln und Düsseldorf. Bezahlbarer Wohnraum wird damit zunehmend auf für diejenigen knapp, die zu viel verdienen, um finanzielle Sozialförderungen zu erhalten.

Unser Wohnraumprogramm für Essen ist daher:

• Gezielt neuen Wohnraum schaffen!
• Über einem Drittel von Wohnneubauten muss öffentlich geförderter Wohnraum sein!
• Einführung des „Ulmer Modells“! Künftig würde Bauland aus dem Eigentum der Stadt damit als Erbpacht vergeben werden bzw. die Stadt ein Rückkaufrecht erhalten!
• Wir bevorzugen städtische Wohnbauunternehmen!

Wir beziehen künftig zu erwartende klimatische Bedingungen in die Städtebauplanung ein!

Durch die Kombination dieser Punkte erhält Essen regelmäßig Bauland aus der Erbpacht sowie dem Rückkauf zurück und städtische Flächen dienen der Allgemeinheit und nicht der Preisspekulation. Außerdem stellen wir sicher, dass Essener Bürger*innen an modernen und bezahlbaren Wohnraum kommen können, der den klimatischen Bedingungen Essens und seiner Umgebung entspricht und ein gutes Mikroklima vor Ort fördert.

Konkret umsetzen wollen wir diese Punkte z. B. schon auf einer Neubaufläche über der geplanten A52-Trasse in Frillendorf. Ein hier realisierbares neues Wohngebiet kann Frillendorf als Stadtteil sinnvoll erweitern und attraktiver machen. Dazu soll die Fläche von Beginn an mit ausreichend Schulen und Kitas ausgestattet und bevorzugt an den ÖPNV angebunden werden.

Schulen

Wir setzen für die Innenstadt aktuell auf zwei große Schulneubauten. Das sind die Tiegelschule und die Frida-Levy-Gesamtschule.

Die dreizügig geplante Tiegelschule soll als Grundschule dabei künftig noch direkter mit der Universität kooperieren, damit junge Lehrkräfte praxisnäher ausgebildet werden können. Hierzu ist es unbedingt notwendig, dass die Tiegelschule eine Turnhalle erhält. Hier hat aus unserer Sicht der heutige Oberbürgermeister wichtige Zeit verschlafen zu Lasten der Kinder.

Das zweite Projekt ist die Frida-Levy-Gesamtschule. Ihren Neubau unter Einbezug des Geländes der ehemaligen Volkshochschule konnten wir nach jahrelangem Drängen durchsetzen! Statt einem Bürogebäude haben wir erreicht, eine moderne Gesamtschule in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof und der Innenstadt bauen können!

Diese Schulen müssen nach der Wahl unbedingt realisiert werden und ihre Konzepte auf weitere Bedürfnisse, insbesondere hinsichtlich digitalen Lernens und Lehrens, geprüft werden.

Sicherheit für alle

Auch Sicherheit wollen wir mehr Raum in unserer Stadt geben. Dazu haben wir in der letzten Ratsperiode die Doppelstreife deutlich gestärkt und personell ausgebaut. Insbesondere an Orten mit schwierigem Sozialgefüge und angrenzenden Stadtteilen wollen wir auch künftig stärkere Präsenz zeigen lassen.

Damit die Sicherheit auch am Wochenende und nachts gewährleistet ist, brauchen wir aber mehr als Doppelstreifen. Deswegen brauchen wir ein Konzept, das Prävention betreibt, indem es städtischen Raum positiv entwickelt:

• Durch Minderung von Leerständen. Denn belebte Flächen verdrängen Kriminalität!
• Mittels Verbreiterung von Angeboten bei Geschäften und Gastronomie. Denn viel und vielseitiges Publikum sorgt für eine lebendigere Innenstadt auch zu Randzeiten.
• Durch die Benennung von Kontaktpersonen in der Innenstadt als Scharnier zwischen Gastronomie, Einzelhandel, Verwaltung und Bürger*innen oder Besucher*innen Essens. Dies sollte nach dem Modell von Amsterdam oder Mannheim ein Nachtbürgermeister mit ehrenamtlichen Mitarbeitern sein.

Innenstadt

Essen ist schon lange nicht mehr die Einkaufsstadt. Deswegen beschäftigen wir uns schon seit Jahren mit der Schieflage der Innenstadt und haben uns für den Bereich zwischen Universitätscampus und Hauptbahnhof viele kleine und große Maßnahmen überlegt, wie wir die Innenstadt lebendiger, attraktiver und lebenswerter gestalten wollen.

Leichtbaubrücken, Fahrradwege und neue Konzepte Leerraum zu erfassen und zu weiter zu entwickeln sind nur ein Teil davon! Vor allem braucht es aber Mut und Tatkraft statt Zögern und Aussitzen.

Wir haben genug Ideen, um unsere Stadt schöner zu machen, packen wir es an! Unser Innenstadtprogramm findet sich hier.

Nordviertel

Das Nordviertel ist eine der beliebtesten Gegenden für junge Leute und Familien, direkt in Nähe des Universitätscampus und mit bezahlbaren Mieten. Wir wollen das Nordviertel noch besser an seine Umgebung anbinden.

Dazu soll auch der Neubau des Radschnellwegs RS1 über die Eisenbahntrasse an der Altenessener Straße mit Übergang zur Gladbecker führen. Das unter dieser Trasse entstehende Wohngebiet wollen wir mit mindestens 40 Prozent öffentlich gefördertem Wohnraum verwirklichen. So können wir mitten in der Innenstadt ein attraktives Wohngebiet entwickeln, das autoarm und universitätsnah Familien und Singles städtisches Leben ermöglicht.

Zur Verbesserung der Lebensqualität im Nordviertel soll auch unser Einsatz für eine weitere Kita beitragen sowie der Ausbau der Kinderbetreuung in der Beisingschule. Alle Bürger*innen vor Ort wollen wir in die Entwicklung direkt einbinden!

Frillendorf

Mit dem bevorstehenden Abschluss der A40-Anbindung ist es Zeit, dass Frillendorf künftig saubere Luft atmen kann! Dazu wollen wir die Anwohner*innen in die Neuplanungen für Frillendorf aktiv einbinden. Es gilt zu verhindern, dass der Transitverkehr, vor allem zum neuen Aldicampus in Kray, Frillendorf noch stärker belastet als bisher.

Deswegen sind eine gute ÖPNV-Versorgung ebenso wichtig, wie die Nahversorgung mit Waren des täglichen Bedarfs und eine Neuplanung von Luft- und Grünschneisen. Neue und alte Grünflächen wollen wir dabei schon heute auf die klimatischen Bedingungen der nächsten Jahrzehnte vorbereiten, indem ein zukunftsfähiger Baum- und Pflanzenmix ausgewählt wird.

Ostviertel

Auch im Ostviertel stehen für uns die Bürger*innen im Mittelpunkt. Der Umbau der Grünfläche an der Elisenstraße und der Abriss der Kirche St. Barbara schaffen hier neue Potentiale. Wir möchten diese Chancen zusammen mit den Bürger*innen diskutieren, ausgestalten und umsetzen.

Das Viertel soll insbesondere jungen Familien einen Lebensmittelpunkt bieten. Dafür sorgen die neu errichtete Kita und eine gute Infrastruktur, die wir weiter verbessern wollen.

Westviertel

Das Westviertel hat sich seit der Jahrtausendwende zu einem einmaligen Mix aus großen Gewerbeflächen und vielfältigen Wohnangeboten entwickelt. Mit unseren Plänen für die Innenstadt können sich für Essen hier positive Trends im Wohnen und Arbeiten fortsetzen lassen.

Die Anbindung an die Straßenbahntrasse vom Hauptbahnhof zum Berthold-Beitz-Boulevard und den Radschnellweg RS1 verknüpft das Westviertel mit der nördlichen und südlichen Innenstadt sowie dem Essener Osten und Westen.

Durch den Neubau der derzeit leerstehenden Seniorenresidenz am Colosseum wollen wir älteren Bürger*innen attraktive und moderne Wohnangebote bieten. Im Dreieck zwischen Limbecker Platz, Frohnhauser und Altendorfer Straße, wollen wir so ein gut angebundenes Quartier schaffen, in dem sich Kultur- und Alltagsleben gleichermaßen genießen lassen.

SPD Essen-Mitte! Mit Ihrer Stimme für unser aller Essen!