Bundesweiter Vorlesetag

Seit 2004 ist der bundesweite Vorlesetag Deutschlands größtes Vorlesefest und ruft jedes Jahr im November zum Vorlesen auf, um gemeinsam ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens setzen! Auch ich habe in diesem Jahr wieder mitgemacht und in der Fröbel-Kita…

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»Gutes Haushaltspaket für NRW«

Achim Post zu dem Ergebnis des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des Bundeshaushaltes nach der sogenannten Bereinigungssitzung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition…

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Sarah Philipp zu den MPK-Beschlüssen: »Deutlicher Schritt nach vorne«

Zu den Ergebnissen der Ministerpräsident*innenkonferenz am 6. und 7. November erklärt Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD: »Die nächtlichen Beschlüsse haben das Potenzial zu einem Entlastungspaket für Städte, Gemeinden und Kreise zu werden. Sie sind ein deutlicher Schritt nach vorne. Der…

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Islamisten-Show in Essen: Verstörend und beschämend!

Es sind verstörende Szenen, die sich am Freitagabend am Rande der Essener City abspielen. Getarnt als Friedensdemo ziehen rund 3.000 Menschen durch die Stadt und verbreiten islamistische Parolen, schwenken Fahnen, die bewusst an Terror-Organisationen wie den IS, Al Quaeda oder…

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5 Punkte für unsere Kommunen: Wie SPD und SGK Städte und Gemeinden unterstützen wollen

Die über 18 Millionen Menschen in NRW haben eines gemeinsam: Sie alle leben in einer der 396 Städte und Gemeinden unseres Bundeslandes. Hier vor Ort spüren sie, ob der Staat funktioniert und der Fortschritt vor ihrer Haustür ankommt. Moderne Schulen…

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Persönliche Erklärung nach den menschenfeindlichen Entgleisungen der AfD

Es gab eine Zeit, da wurden homosexuelle Menschen im Nationalsozialismus als widernatürlich gebrandmarkt. Gestern hat das die #noAfD im Landtag NRW mit Blick auf transsexuelle Menschen wieder getan. Der ekelhaften Art und Weise,…

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Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit weiterentwickeln

Die Regierungskoalition aus CDU und Grünen will den Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit weiterentwickeln. Das ist richtig und wichtig. Allerdings haben wir noch Fragen und Klärungsbedarf. Insbesondere über die Frage, ob tatsächlich die gesamte Landesregierung den Querschnittsansatz…

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Anhebung der Altersgrenze in den Feuerwehren stoppen

Seit August verfolgt die schwarz-grüne Landesregierung den Plan, die Altersgrenze in den Feuerwehren anzuheben. Bei Beamten und Beamtinnen des feuerwehrtechnischen Dienstes für die Laufbahngruppe 1 (mittlerer Dienst) soll sie von 60 auf 61 und für die Beamten und Beamtinnen der…

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Julia Kahle-Hausmann und Frank Müller besuchen Essen für Kids

Ein Thema. Zwei Blickwinkel. Gestern habe ich mit meiner Landtagskollegin Essen für Kids der Neuen Arbeit der Essener Diakonie besucht. Dort haben wir uns über die Verpflegung von Kindern und Jugendlichen an unseren Kitas, OGSen und Schulen ausgetauscht. Die Perspektiven?…

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Feuerwehr: Die 60 muss bleiben

Die 60 muss bleiben! So lautet die Forderung der Feuerwehr. Aktuell plant die Landesregierung aus CDU und Grünen und der Innenminister Herbert Reul (CDU) die Altersgrenze für den Eintritt in den Ruhestand zu erhöhen! Zu Recht treibt das die Feuerwehrleute…

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NRWSPD nominiert Personal für den Parteivorstand

Achim Post soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden. Der Landesvorstand der NRWSPD hat am Mittwochabend seinen Personalvorschlag für den Bundesparteitag beschlossen. Für den Parteivorstand wurden Achim Post (stellvertretender Parteivorsitzender), Dietmar Nietan (Schatzmeister) sowie Wiebke Esdar, Kerstin Griese, Oliver Kaczmarek, Michelle Müntefering, Svenja…

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Reform der Stadtentwicklungsplanung – CDU und Grüne halten am Gestern fest

Der Stadt Essen fehlt es an Grundstücken, bezahlbarem Wohnraum, Grünflächen sowie einer gestalterischen Idee für die Zukunft, um diese Missstände zu beheben. Diese Leerstelle wollte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen mit einem neuen und zeitgemäßen Konzept der Stadtplanung…

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Große Klassen: Grundschulen brauchen mehr Unterstützung!

Viele Grundschulklassen platzen aus allen Nähten und brauchen dringend Entlastung. Doch der schwarz-grünen Koalition geht es um Durchschnittsgrößen und Standardabweichungen. Der SPD geht es um jedes einzelne Kind, das hinter diesen Zahlen steht und seiner Bildungschancen beraubt wird. Unsere…

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SPD in NRW fordert »Deutschland-Pakt Bildung«

Gemeinsame Pressemitteilung der NRWSPD, SPD-Landtagsfraktion NRW, NRWSPD-Landesgruppe und SGK NRW Zum bundesweiten Bildungsprotesttag am 23. September 2023 fordern die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW einen »Deutschland-Pakt Bildung«. Die hierfür festgelegten Eckpunkte können Sie über…

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Schwarz-Grün verkauft notwendige Korrektur als Wohltat für die Kitas

Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024…

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Fatales Signal von CDU und Grünen im Land an die Vereine in unserer Stadt

SPD-Fraktion kritisiert die schwarz-grünen Kürzungspläne im Landessporthaushalt Ingo Vogel Die SPD-Ratsfraktion hat mit Bestürzung auf den Brandbrief des Essener Sportbundes gegen die Mittelkürzungen der schwarz-grünen Landesregierung für den Sportbereich im Landeshaushalt 2024 reagiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion…

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Jetzt handeln! Schwarz-Grün muss Kita-Kollaps abwenden!

Nachdem der erste Kita-Träger in Essen die Segel streichen muss, befürchtet der Essener SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte Frank Müller weitere Schließungen und Verluste von Betreuungsplätzen in unserer Stadt. „Durch starke Anstiege bei Personal- und Sachkosten ist der Druck…

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Ein Sozialdemokrat, wie er im Buche steht – die SPD in NRW trauert um Edgar Moron

Heute Morgen ist Edgar Moron, früherer MdL, Vizepräsident des NRW-Landtags und ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, im Alter von 82 Jahren verstorben. Sarah Philipp, Achim Post und Jochen Ott würdigen Morons politische Arbeit mit folgenden Statements: Sarah Philipp,…

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Schwarz-grüne Landesregierung verabschiedet sich vom „Sportland Nr. 1“

Essener SPD-Landtagsabgeordnete wollen pauschale Kürzungen im Sporthaushalt 2024 nicht hinnehmen. Mit einem Brandbrief zu den geplanten Kürzungen der Sportförderung hat sich der Vorstand des Essener Sportbundes an die Essener Vertreter im Landtag NRW gewandt. Die drei Essener SPD-Abgeordneten Julia Kahle-Hausmann,…

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Landesparteitag in Münster: SPD stellt sich neu auf

Mehr als vier Jahre ist es her, dass sich die 450 Delegierten aus den 54 Unterbezirken und Kreisverbänden der NRWSPD das letzte Mal persönlich bei einem Landesparteitag gesehen haben. Jetzt ist es wieder so weit. Nachdem die letzten beiden Landesparteitage…

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